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Den Demonstrationen müssen Streiks folgen – Für einen eintägigen Generalstreik 2010 gegen die Pläne der Regierung von CDU/CSU und FDP

In Deutschland ist die Zeit überreif Anschluss zu finden an die Massenbewegungen unserer europäischen Nachbarn. In keinem Land konnten die Herrschenden in den letzten Jahren vergleichbare Angriffe auf Sozialsysteme, Bildung, Löhne und Arbeitsbedingungen durchziehen wie in Deutschland. Und das aktuelle Sparpaket ist ein weiterer negativer Meilenstein auf dem Kurs der Regierung. Die Demonstrationen von über 40.000 Menschen am 12. Juni 2010 waren ein guter Beginn für eine bundesweite Protest- und Streikbewegung.

Zu lange haben die Gewerkschaften darauf verzichtet, ihre Kampfkraft einzusetzen.Wenn Merkel & Co Klassenkampf von oben führen, dann müssen die Gewerkschaften den Klassenkampf von unten organisieren.
Wenn die große Mehrheit der Bevölkerung kein Vertrauen mehr hat in diese Regierung, dann müssen die Gewerkschaften diese Mehrheiten in effektiven Widerstand verwandeln. Wenn die Wähler kein Vertrauen mehr in die etablierten Parteien haben, dann ist es Aufgabe der Gewerkschaften zu erklären, dass diese Parteien – einschließlich der SPD – Interessenvertreter des Kapitals sind. Wenn immer mehr Kolleginnen und Kollegen erkennen, dass das kapitalistische System am Ende ist, dann sind die Gewerkschaften gefordert eine Alternative jenseits der Diktatur der Banken und Konzerne und der Profitproduktion zu diskutieren und zu entwickeln.

Wir meinen es geht jetzt um Fundamentalopposition gegen den sozialen Kahlschlag. Wir gehen nicht für ein paar kosmetische Korrekturen an der Politik von Merkel und Westerwelle auf die Straße. Es geht nur ganz anders. Wir verlangen einen grundsätzlichen politischen Kurswechsel. Die geplante Kopfpauschale, weitere Kürzungen bei ALGII-EmpfängerInnen, und alle anderen Gesetze gegen uns müssen gestoppt werden. Bereits beschlossene Gesetze (wie Rentenkürzungen, Hartz IV, usw. ) müssen wieder zurückgenommen werden.

Mit Demonstrationen allein kann dies nicht erreicht werden. Der Protest muss nun in die Betriebe getragen werden. Das beste bundesweit alle Belegschaften, Schüler, Studierende zu einem eintägigen Proteststreik aufzurufen und mit lokalen oder regionalen Großdemonstrationen zu verbinden, spätestens nach der internationalen Großdemonstration im September.

Als Resolution verabschiedet von der Bezirksfachbereichskonferenz Berlin im FB 9 am 18.06.2010

Das 24. bundesweite Treffen des Netzwerkes fand am 14. Mai 2011 in Kassel statt. zur Einladung Berichte über die bundesweiten Treffen

Einladung Bundestreffen 2011 als PDF herunterladen

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Streik im Sozial- und Erziehungsdienst

Bildungsstreik2009

von kämpferischen und kritischen ver.di-Mitgliedern an der Charité Berlin

Krankenhauszeitung zur Vernetzung von Widerstand gegen Privatisierung, Stellenabbau, Lohnklau und Konkurrenzkampf

Magentat - Betriebsblatt von KollegInnen für KollegInnen der Telekom

Demonstrationen am 28. März 2009 in Berlin und Frankfurt

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